In Bewegung bleiben - Zwischenstand der Mobilisierung gegen die NATO-Sicherheirskonferenz
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Auszüge aus dem Vorwort:
(...) Im Sommer 2001, nach den Ereignissen von Genua, waren wir zusammen mit anderen Menschen und Zusammenhängen motiviert von der Idee, die Dynamik der Bewegung gegen kapitalistische Globalisierung mit einer Mobilisierung gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München zu verbinden und so etwas von der Stärke und Attraktivität dieser internationalen Bewegung in die lokalen Kämpfe zu übertragen.
(...) Bei unseren Überlegungen zu einer internationalen Mobilisierung gegen die Siko hatten wir Diskussionen über Sinn und Unsinn von Kampagnenpolitik und ‘Gipfelhopping’ geführt. Nach unseren Erfahrungen auf einigen dieser Widerstands-Events in den Jahren zuvor fanden wir aber den Versuch einer Kampagne gegen die Siko in München durchaus sinnvoll, da wir das Ziel der Gipfelproteste, in deren Reihe sich eine Mobilisierung gegen die Münchner Kriegskonferenz stellen würde, nicht nur in der Delegitimierung und Verhinderung des jeweiligen Gipfels, sondern auch in ihrer Wirkung auf die Linke bestimmt hatten.
Solche Kristallisationspunkte können die Sichtbarkeit einer sonst häufig marginalen Linken erhöhen, ihr damit, wenn auch für begrenzte Zeit, gesellschaftliche Relevanz verleihen und so neue interessierte Leute an die politische Szene heranführen und ältere AktivistInnen “aus der Versenkung auftauchen” lassen. Außerdem kann die Mobilisierung gegen symbolträchtige Zusammenkünfte der Mächtigen die Zusammenarbeit isolierter Spektren ermöglichen, neue Formen des Widerstands bekannt und praktizierbar machen, Kontakte im nationalen und internationalen Rahmen schaffen und neue inhaltliche Impulse geben. Durch das gemeinsame Agieren mit vielen anderen auf der Straße wird die Möglichkeit von kollektivem widerständigem Handeln subjektiv erfahrbar. Last but not least: Die Gipfelproteste von Seattle bis Genua hatten gezeigt, dass die Hegemonie des neoliberalen Kapitalismus gerade durch punktuellen, massenhaften und konfrontativ-kreativen Widerstand in Frage gestellt werden kann und dass somit die Effekte derartiger Anti-Gipfel-Events nicht einfach verpuffen, sondern durchaus Spielräume für eine alltägliche Praxis eröffnen können.
Die Reflexion von 5 Jahren Widerstand gegen die Siko begreifen wir als Notwendigkeit zur Neubestimmung unserer Politik.
Eine radikale linke Praxis kann nicht allein Aufgabe einzelner politischer Zusammenhänge sein, sondern ist immer angewiesen auf Resonanzräume, auf Bewegung und Dynamik. Diesen subjektiven Rückblick begreifen wir deshalb als Beitrag für eine produktive Diskussion mit all jenen, die sich als Teil einer radikalen Linken begreifen und besonders natürlich mit denen, die die Mobilisierung gegen die Sicherheitskonferenz mittrugen.
Über die Siko hinaus ist für uns die Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm im Sommer 2007, welche schon seit Monaten bundesweit aber auch international in Gang gekommen ist, ein wichtiger Bezugspunkt. Ausgehend von unseren Erfahrungen aus den Münchner Mobilisierungen wollen wir in diese einsteigen.
Wir denken, unsere Folgerungen aus den Mobilisierungen gegen die Siko sind nur nachvollziehbar, wenn mensch sich die wechselvollen Begebenheiten noch einmal ins Gedächtnis ruft. (...)
Inhaltsverzeichnis
Seite 3 – Einleitung – Was ist die sogenannte „Sicherheitskonferenz“? – Was wird bei der Siko besprochen? – KleineThemenübersicht der letzten Jahre
Seite 6 – Die inhaltliche Ausrichtung der linksradikalen Mobilisierungen – Kapitalistische Globalisierung und Krieg – zwei Seiten einer Medaille – Resist “Old Europe”! – Repression, Sozialraub, Geschlechterverhältnis und Militarisierung im Metropolen-Alltag
Seite 8 – Das große Bündnis gegen die NATO-Sicherhietskonferenz
Seite 9 – Repression bei der Siko
Seite 10 – Von Genua nach München – 2002 – Siko-Wochenende 2002: „Ausnahmezustand” in München – Einschätzung
Seite 12 – Stoppt den globalen Krieg der NATO-Staaten! – 2003 – Siko-Wochenende 2003: 20000 auf der Straße gegen den Krieg – Einschätzung
Seite 14 – No pasaran! Sie kommen nicht durch! – 2004 – Siko-Wochenende 2004: Blockadenwetter in München – Einschätzung
Seite 16 – Fight global war – 2005 – Kreative Vorfeldaktionen – Siko-Wochenende 2005 – Einschätzung
Seite 18 – They make war – we make trouble – 2006 – Siko-Wochenende 2006: Abendspaziergang, Orange People, polizeiliche Zensur – Einschätzung
Seite 20 – Resumee – Die Münchner radikale Linke und die Siko – Bundesweite Linke und die Siko – Die gesellschaftliche Relevanz der Proteste
Seite 22 – Von Genua über München nach Heiligendamm
Seite 24 – Krieg heißt Folter – Zivilisation durch Folter
