Wir sind mit der Gesamtsituation unzufrieden, Kapitalismus abschaffen!

Zusammen kämpfen! Alles für Alle!

Samstag, 29. Oktober 2005, 13 Uhr, Lorenzkirche Nürnberg

Demonstration der sozialen Bewegungen
Süddeutschlandweiter revolutonär-antikapitalistischer Block

Die Bundestagswahl ist vorbei. Ein Sieger stand schon vorher fest: Der Kapitalismus.
Jetzt darf also möglicherweise eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Auftrag der Wirtschaftsbosse die politischen Geschäfte führen. Die neue Regierung wird sich bemühen, noch brutaler die Interessen der Wirtschaft gegen unsere Interessen durchzusetzen. Gestritten wird im Parlament höchstens darüber, wie den Unternehmen am besten gedient ist. Nicht aber darüber ob der Zweck des derzeitigen Wirtschaftens ein sinnvoller ist: nämlich noch mehr Profit für einige wenige.

Darüber, dass die Profitwirtschaft grundsätzlich ohne Alternative sei, herrscht eben große Einigkeit bei den Parteien, die im neuen Bundestag vertreten sind.

Auch diejenigen, die als reformistische Alternative angetreten waren, setzen nur auf die Illusion einer gerechten, sozialen Marktwirtschaft. Sie können aber nicht beantworten, was denn gerecht sein soll an einem Wirtschaftssystem, in dem die Vielen gezwungen sind, für den Profit einiger weniger zu schuften, das für die Mehrheit der Menschen Ausbeutung, Not und Unterdrückung bedeutet.
Es ist schon eine seltsame Idee, dass dieses von Grund auf schlechte Wirtschaftssystem erhalten und umgestaltet werden sollte.

Doch so irrational der Kapitalismus grundsätzlich auch ist – eine innere Folgerichtigkeit besitzt er schon. Die kommt unter anderem als “Sachzwänge” daher und hat bis jetzt noch alle kleingekriegt, die auf dem Boden der kapitalistischen Logik eine sozialere Politik machen wollen.

WIR SIND MIT DER GESAMTSITUATION UNZUFRIEDEN!

Zum Normalzustand im Kapitalismus gehören Unsicherheit und Mangel – das wurde in den letzten Jahren auch in der BRD immer deutlicher.

Haben wir morgen noch einen Job, von dem wir leben können? Langt das ALG II noch bis zum Monatsende? Müssen wir bald noch länger arbeiten – und für weniger Lohn? Können wir uns Studiengebühren leisten? Können die Eltern das Büchergeld für die Schule aufbringen? Was ist, wenn wir krank werden? Wie sieht es aus, wenn wir einmal nicht mehr arbeiten können?... Wir wissen einfach nie, ob das verdammte Geld morgen noch reicht und wie es weitergeht. Die Unsicherheit wächst in allen Lebensbereichen. Rechte, die von der ArbeiterInnenbewegung in der Vergangenheit erstritten wurden, stehen plötzlich in Frage oder werden gerade abgeschafft. Arbeitsverträge sind zunehmend zeitlich befristet, der Kündigungsschutz wird abgebaut und von den ArbeiterInnen wird Flexibilität gefordert.
Was früher als “Normalarbeitsverhältnis” bekannt war, also mit sozialer Absicherung verbundene Vollzeitjobs, wird immer mehr zur Ausnahme.

Unsichere Arbeitsverhältnisse sind in vielfältigen Formen zur Lebensgrundlage einer wachsenden Bevölkerungsschicht geworden. Millionen müssen in Mini-Jobs ihre Arbeitskraft verkaufen. Hunderttausende werden in Ein-Euro-Jobs dienstverpflichtet. Ehemalige Erwerbslose können sich in sogenannten Ich-AGs selbst ausbeuten und es so dem Staat ermöglichen, die soziale Verantwortung auf die Individuen abzuwälzen. Mit den Hartz-Gesetzen gilt jede Arbeit als zumutbar. Die sogenannten 1-Euro-Jobs werden von vielen als Zwangsarbeit wahrgenommen.

Die Angst arbeitslos zu werden und vor dem damit verbundenen sozialen Abstieg in die Hartz IV-Existenz unter der Armutsgrenze wird von den KapitalistInnen gezielt eingesetzt, Beschäftigte zu immer neuen Zugeständnissen zu erpressen. Dabei wird auf Konkurrenz, Angst und Entsolidarisierung gesetzt.
Die Menschen spüren, dass im Kapitalismus nur die eine Daseinsberechtigung haben, die am Markt teilnehmen können. Alle, die nicht zur Erwirtschaftung von Profit beitragen können oder wollen, alle die nicht konsumieren können ,werden als Überflüssige behandelt. Das ist der Zweck des Menschen im Kapitalismus: Er ist das Objekt totaler Verwertung.

Frauen sind in besonderer Weise von den Kürzungen im sozialen Bereich betroffen. Durch Hartz IV hat sich die Situation für Frauen weiter verschlechtert. 40% der erwerbslosen Frauen, die verheiratet sind oder in eheähnlichen Beziehungen leben, verlieren jeden Anspruch auf soziale Leistungen und damit auch die finanzielle Unabhängigkeit von ihrem Partner. Aber auch Frauen, die einer Lohnarbeit nachgehen, erhalten deutlich weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. Auch Parteien, die sich die Gleichstellung von Frauen und Männern auf die Fahne, bzw. Wahlplakate geschrieben haben, scheuen nicht davor zurück, selbstorganisierten Frauenprojekten die Mittel zu kürzen oder ganz zu streichen. Eine grundsätzliche Kritik des Patriarchats ist unerwünscht, stattdessen versuchen Staat und Kapital mit groß angelegten Programmen zu erreichen, dass auch Frauen umfassender als Arbeitskraft-Ressource ausgebeutet werden können. Das Patriarchat ist nach wie vor fester und notwendiger Bestandteil dieses Systems und zieht sich durch alle Klassen. Reproduktionsarbeit – z.B. Pflege, Kindererziehung, Hausarbeit wird immer noch im wesentlichen Frauen aufgebürdet. Es sind auch in überwiegender Mehrheit Frauen, die einer Doppelbelastung von Lohnarbeit und reproduktiver Tätigkeit im Haushalt ausgesetzt sind. Der Kapitalismus benötigt die unbezahlte Reproduktionsarbeit der Frauen (oder auch aller anderen), ebenso, wie ihm die Spaltung der ArbeiterInnenklasse in Männer und Frauen zugute kommt.

Die Verantwortung für die Gesundheits- und Altersversorgung wird immer mehr auf das Individuum abgewälzt und nur noch denen zugestanden, die finanziell in der Lage sind, private Vorsorge zu betreiben. Dabei behaupten SozialkahlschlägerInnen wie die letzte und die neue Bundesregierung in Eintracht mit den Kapitalverbänden, es sei notwendig die “Lohnnebenkosten” zu verringern. Beim Abbau dieser Kosten handelt es sich in Wirklichkeit um eine Lohnkürzung. Die Beiträge , die die Unternehmen nicht mehr zahlen, muß der/die Lohnabhängige selbst aufbringen. Die Kürzungen von “Lohnnebenkosten” entlasten also die KapitalistInnen und belasten gleichzeitig die ArbeiterInnen. Diese müssen sich mit ihrem Restlohn immer mehr privat selbst gegen die Risiken der Profitwirtschaft absichern.
Der Staat preist dies noch als mehr Eigenverantwortlichkeit für die BürgerInnen.
Wir sollen schuften bis zum umfallen.

Die Steuerlast wird kaum noch von den Reichen und der Wirtschaft getragen. So richten sich Mehrwert-, Kraftfahrzeug-, Mineralöl-, Tabak-, Versicherungs-, und andere Verbrauchssteuern nicht nach dem persönlichen Einkommen. Diese Steuern werden kontinuierlich erhöht. Die CDU/CSU plant die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 18%, die SPD will bei manchen Produkten die verringerte Mehrwertsteuer auf 16% anheben. Die Last liegt hierbei auf den unteren Lohngruppen.

Durch die Senkung des Spitzensteuersatzes werden bereits jetzt die oberen Einkommensschichten begünstigt. Die Einführung eines einheitlichen Steuersatzes würde das noch mehr verstärken. Vermögenssteuern sind abgeschafft. Die Steuern auf Unternehmensgewinne durch die Körperschaftssteuer wurden drastisch gesenkt. Die Gewerbesteuer soll vollkommen abgeschafft werden.
Selbst ein Steuersystem, in dem Großverdiener wesentlich mehr zahlen als einkommensschwache Menschen würde natürlich die kapitalistische Ausbeutung nicht aufheben. Im Gegenteil bezahlt das Kapital, wenn überhaupt, nur Steuern damit der Staat die Steuereinnahmen zur Aufrechterhaltung kapitalistischer Herrschaft verwendet.

Nicht für das Leben sollen wir lernen, sondern für das Kapital
Wer heute in den “Genuß” eines Studiums kommt und wer nicht, hängt im wesentlichen von der sozialen Herkunft ab. So sind nur 17% aller StudentInnen an Fachhochschulen und Universitäten Kinder von ArbeiterInnen. An den Universitäten allein sind es sogar nur 10%. Nirgendwo in Europa ist der Zusammenhang zwischen Studium und sozialer Herkunft so deutlich wie in Deutschland. Die von der CDU/CSU offen und von einigen anderen Parteien verdeckt geplante Einführung von allgemeinen Studiengebühren wird diese Situation noch verschärfen. Dabei ist dieser „Missstand“ nicht einmal ungewollt. Schulen und Hochschulen, dienen der Selektion. Schon in der Grundschule wird vorselektiert. Die Empfehlung an ein Gymnasium erhalten meist Kinder aus AkademikerInnenfamilien und reichem Elternhaus, MigrantInnenkinder und Kinder aus ArbeiterInnenfamilien meist die für die Hauptschule. Um die Klassenunterschiede zu verdecken, werden ArbeiterInnenfamilien als „bildungsferne Schichten“ bezeichnet. StudentInnen aus ärmeren Familien müssen, trotz Bafög und (so weit möglich) Unterstützung von den Eltern durchschnittlich 32% ihres Einkommens durch Arbeiten neben dem Studium verdienen. Dabei ist ein Zeitaufwand von 50 und mehr Stunden in der Woche in manchen Studiengängen nicht ungewöhnlich. Nebenher arbeiten zu müssen ist aber nicht nur eine Quälerei, sondern verlängert auch das Studium. Die in den meisten Bundesländern eingeführten Langzeitstudiengebühren treffen diese StudentInnen besonders hart.

Die Bildung wird zunehmend kommerzialisiert und den Bedürfnissen des Kapitals angepasst. Dies trifft nicht nur Studentinnen und Studenten, sondern alle die im Hochschulbereich arbeiten. Zwischen den Hochschulen soll es mehr “Wettbewerb” geben. So sollen Elite-Hochschulen geschaffen werden, in denen nur noch eine ausgewählte Minderheit studieren darf. Die Folge ist die Herausbildung einer Elite mit bürgerlicher Herkunft auf der einen Seite und zur Arbeit und Gehorsamkeit abgerichteten Menschenmassen auf der anderen Seite.

Kapitalismus bedeutet …

Krieg nach Innen …

Während Sozialleistungen weiter abgebaut werden, wird der Repressionsapparat stetig ausgebaut. Vor den Arbeitsagenturen drücken sich Türsteher herum und in der U-Bahn wird zunehmend nach SchwarzfahrerInnen gefahndet. Ein großer Teil des öffentlichen Raumes ist kameraüberwacht. Neben der äußeren Kontrolle durch Polizeiapparat, Ämter und Überwachung greift auch die innere Kontrolle in den Köpfen der Menschen selbst. Erwerbslose suchen die Schuld für ihre Situation nicht im System, sondern bei sich selbst. Anstatt für ihre Rechte zu kämpfen, versuchen Betroffene aus unterschiedlichen Bereichen Individuallösungen zu finden. Das kann vom Schreiben hunderter Bewerbungen bis zu Selbstmord reichen.

und Krieg nach Außen

Kriege zur Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen, zur Sicherung geostrategischer und ökonomischer Einflußsphären werden mittlerweile auch wieder in der BRD als normal hingenommen. Anfangs wurden Kriegsbeteiligungen der Bundeswehr noch als “humanitäre Interventionen” bezeichnet. Heute werden die Herrschenden deutlicher: Die Sicherheit dieses Systems soll ganz selbstverständlich auch “am Hindukusch verteidigt” werden. Deutschland ist heute bereits der Staat mit den meisten SoldatInnen im Ausland nach den USA.

Uns wird erzählt, bei all dem Morden ginge es um unsere Interessen, oder unsere Sicherheit. Aber wir können sicher sein: Wenn die Herrschenden von unserer Sicherheit reden, meinen sie in Wirklichkeit die Sicherheit der Kapitalverwertungsbedingungen.

KAPITALISMUS ABSCHAFFEN – ABER WIE?

Klassenkampf von unten – das ist unsere Antwort auf ihre Politik

Die Reaktionen fallen auf den Klassenkampf von oben fallen heute allerdings noch viel zu schwach aus.

Das ohnehin stark eingeschränkte Streikrecht mit seinem Verbot von politischen Streiks muß überwunden werden. Wir müssen das trügerische System der Sozialpartnerschaft und ihrer entsolidarisierenden Standortpolitik entlarven.

Sozialpartnerschaft verschleiert die grundsätzlich unterschiedlichen Interessen von Lohnabhängigen auf der einen Seite und KapitalistInnen auf der anderen.

Nationale oder betriebliche sozialpartnerschaftliche “Bündnisse für Arbeit” halten die Abwärtsspirale für uns nicht auf. Sie nützen den Unternehmen – wir sind dabei die VerliererInnen. Wir pfeifen auf solche Bündnisse mit den Herrschenden und setzen auf das beginnende Aufflammen neuen Widerstands:
Die Verweigerung der Praxisgebühr und andere Formen der Aneignung im Alltag wie Schwarzfahren, Dienst nach Vorschrift oder Bummelstreik im Betrieb bleiben als Ausdruck von Klassenkampf oft noch unsichtbar – bis sie kollektiv und offensiv praktiziert werden. Die zögerlichen Anfänge einer neuen Streikkultur (z.B. bei Opel in Bochum), Hochschulbesetzungen, Schulstreiks und die Entwicklung von Solidarität zeugen aber davon, dass das Maß voll ist. Nach der Demonstration zur Bundesagentur für Arbeit am 6.11.05 in Nürnberg, der Aktion Agenturschluß am 3.1.05, unter Beteiligung von Basisinitiativen in über 80 Städten, ist die Bewegung immer wieder zu Aktionen bereit, wie zuletzt am 5.9.05 bei der Aktion “Hartzschluss” als bundesweiter gemeinsamer Ausdruck von Protest und Widerstand. Das zeigt, dass der Klassenkampf von oben nicht ganz widerstandslos hingenommen wird.

Es rettet uns kein höheres Wesen …

Die breite Front gesellschafticher Alternativlosigkeit aus Parteien, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden, Kirchen und Medien sind dem kapitalistischen Gesellschaftsmodell verhaftet. Grundsätzliche Kritik, ernsthafter Protest und Widerstand gegen die neoliberale Kampfansage des Kapitals spielt in diesen Einrichtungen keine Rolle.

Als Stützen der herrschenden Ordnung sorgen sie sich um die sozialverträgliche Abfederung der gegen uns gerichteten Reformen und preisen öffentlich Leitsätze wie “Fördern und Fordern” oder “Selbstverantwortung”. Ideologisch bereiten sie so den Boden für weitere Kürzungen und eine gänzlich entsolidarisierte Gesellschaft. Es gilt, diese Logik zu durchbrechen und gegenüber Staat und Kapital in die Offensive zu treten.

Deshalb müssen wir gemeinsam für unsere Interessen kämpfen, statt uns mit den Interessen der AusbeuterInnen zu identifizieren. Denn gesellschaftliche Befreiung ist mit diesem Staat und seinen tragenden Säulen bestimmt nicht zu machen. Wenn wir uns auf Identifikation und Bündnisse mit den Herrschenden einlassen (wie es z.B. die Nazis trotz ihrer aufgesetzten “Kapitalismuskritik” empfehlen), haben wir schon verloren.

Der Kampf um Befreiung ist international …

Die Herrschenden sehen uns am liebsten in Konkurrenz, im Kampf aller gegen alle: Standort gegen Standort, Erwerbstätige gegen Erwerbslose, Leute mit deutschem Pass gegen MigrantInnen usw.
Sich gegenseitig zu unterbieten kann für uns Lohnabhängige keine Lösung sein. Das Denken in Standortgrenzen führt zu Ausgrenzung und Spaltung und schwächt den Kampf für unsere gemeinsamen Interessen.

Unser Ausweg aus diesem Scheißspiel kann nur der Ausbau kämpferischer Solidarität aller Ausgebeuteten und Unterdrückten über alle Grenzen hinweg sein.

Nur wenn wir überwinden, was uns künstlich trennt, wenn wir der neoliberalen Markttheologie und ihren Forderungen an uns eine vollständige Absage erteilen, werden wir die Profitwirtschaft und ihre mörderischen Begleiterscheinungen beseitigen.

Dieses Wirtschaftssystem geht bekanntlich über Leichen. Wer nicht verwertbar ist oder nicht konsumiert, hat in den meisten Gegenden der Erde noch nicht einmal das Recht zu überleben. Die Herrschenden lassen für ihre Interessen morden – im Kleinen oder in jahrelangen Kriegen.
Dieses Wirtschaftssystem hat sich gründlich disqualifiziert. Abwählen konnten wir es leider auch am 18.9. nicht.

Die vielen Menschen, die für ihre Interessen eintreten, miteinander zu vernetzen und den Widerstand zu verbreitern, sind Ansätze revolutionärer Organisierung. Die öffentliche Diskussion inhaltlicher Standpunkte und gesellschaftspolitischer Ziele, das gemeinsame Herausarbeiten strategischen Vorgehens und der Aufbau autonomer Entscheidungsstrukturen sind Voraussetzung dafür, ein Klassenbewusstsein zu schaffen. Wir müssen uns dort zusammenschließen, wo wir sind: am Arbeitsplatz und in den Arbeitsagenturen, in den Stadtteilen, Schulen und Hochschulen, unabhängig von herrschenden gesellschaftlichen Strukturen und unseren Widerstand vernetzen.

WAS WIR WOLLEN?: ALLES FÜR ALLE!

Wir kämpfen für eine solidarische Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung.
Eine Gesellschaft, in der kollektiv entschieden wird, was produziert wird, und wie. In der die Produktionsmittel, Bildungseinrichtungen und aller Reichtum in den Händen aller sind und kollektiv verwaltet werden.

Eine Gesellschaft, in der also die Produktion an den Bedürfnissen und Wünschen aller Menschen ausgerichtet ist. In der die Einzelnen nicht ihren Daseinszweck im Malochen für den Profit anderer finden müssen oder als “Kostenfaktoren” und “Überflüssige” ausgegrenzt werden.
Auf dem Weg dorthin müssen wir freilich erstrittene Rechte verteidigen und uns so viel wie möglich von dem nehmen, was uns sowieso zusteht.
Doch in allen Tageskämpfen verlieren wir nie aus den Augen:
Wir wollen nicht nur ein größeres Stück vom Kuchen, wir wollen die ganze Bäckerei!

Wir wollen eine Welt frei von staatlichen Schikanen, Ausbeutung und Unterdrückung. Eine Welt, in der Armut, Hunger und Kriege der Vergangenheit angehören.

Machen wir den Herrschenden klar, dass wir keine Ruhe geben werden!

Alles für alle!
Kapitalismus abschaffen! Für die soziale Revolution!

Kämpft mit uns! Kommt zur Demonstration des Sozialforums Nürnberg am 29.Oktober in Nürnberg

Beteiligt euch am revolutionären, antikapitalistischen Block!

Den Aufruf zum revolutionären, antikapitalistischen Block unterstützen:
organisierte autonomie (oa)
AG Betrieb/Gewerkschaft und Soziales München
AG Soziale Kämpfe in der Organisierten Linken Karlsruhe
AGIF (Föderation der ArbeiterInnen in Deutschland aus der Türkei)
aiz – antikapitalistische, internationalistische zusammenarbeit landshut
Anarchist Black Cross – Reclaim the Streets (ABC-RTS) Stuttgart
Antifa R4 Giessen
Antifa-Cafe im Infoladen Giessen
Antifa Umland Erlangen
Antifaschistische Aktion Würzburg
Antifaschistische Linke Fürth
Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg
Autonome Jugendantifa
Bamberger Linke – www.ba-linke.de
Bunte Linke Liste an der Universität Erlangen-Nürnberg
Halk Kültür Evi.nürnberg
Kuhle Wampe
Libertad Nürnberg
Linkes Buch.de
Pension Ost
radikale Linke (rL)
Revolutionäre Aktion Stuttgart
Solid Nürnberg
Trotz Alledem
Werkstatt für Geschichte, Soziale Bewegung und Praxis (Ravensburg)
Widerstandsgruppe Worms- Wonnegau (WWW)

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