Feiertagsproteste stoppen keine Kriege
Radikaler Wandel wird nicht durch Regierungen ausgehandelt, er kann nur durch Menschen erzwungen werden”, sagte die indische Schriftstellerin Arundhati Roy auf dem letzten Weltsozialforum in Mumbai.
In München, der „Weltstadt mit Herz“, kommen Minister, Militärstrategen und Experten aus der Rüstungsindustrie alle Jahre wieder im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ zusammen, um Kriege zu planen und Rüstungsprojekte auf den Weg zu bringen, um in München zu shoppen, zu tafeln und um der medialen Öffentlichkeit ihre Kriege als „Friedenspolitik“ zu präsentieren. Auch wir werden wieder auf der Straße sein – laut, lästig und nicht zu übersehen.
Hinter flankierenden Schlagworten wie „asymmetrischer Krieg”, „in-telli-gente Waffen“ und „Netzwerkzentrierte Kriegs-führung“ verbirgt sich eine Revolutionierung militärischer Technologien und der technolo-gische Allmachtswahn der Rüs-tungsapparate. Während in den vergangenen Jahrzehnten unter anderem die propagandis-tische Durchsetzung der Neu-tro-nenbombe, die NATO-Nachrüstung und die militärischen Einsätze außerhalb des Bündnisgebiets auf der Tagesordnung der Münchner Konferenzen stand, geht es heute um den militärisch-technologi-schen Rückstand der alten zur neuen Welt.
In der jetzt verabschiedeten EU-Verfassung wird dem bereits mit der Verpflichtung zur technologischen Aufrüstung der europäischen Armeen Rechnung getragen. Den Preis dafür zahlen wir mit der sozialen Demontage und der Installation eines immer umfassender eingreifenden Sicherheits- und Kontrollapparats – Entwicklungen, die in der EU zeitgleich vorangetrieben werden.
Noch 2001 vermerkte die Münchner Lokalpresse abschätzig, dass nur ein kleines Häuflein auf dem Promenadeplatz gegen die Nato demonstrierte. Als im Jahr darauf unter dem Motto „von Genua nach München“ die antimilitaristische Bewegung und die GegnerInnen der kapitalistischen Globalisierung zu gemeinsamen Widerstand aufriefen, wurde kurzerhand alles verboten – den Protest konnten die Herrschenden jedoch nicht verhindern.
Ihr Ziel, die Tagung wieder in Ruhe stattfinden zu lassen, haben sie trotz Repression, Diffamierung und Spaltungsversuchen seitdem nicht mehr erreicht. No pasaran! Wir wollen am 11. und 12. Februar 2005 in München zeigen – enough is enough! – wir haben die Schnauze voll von Krieg, Militarismus, Sicherheitswahn, Folter, patriarchaler und kapitalistischer Verwertungslogik. Und wir wollen uns gemeinsam in Richtung einer solidarischen Welt ohne Ausbeutung und Herrschaft bewegen.
no pasaran!
