Gegen das World Mobility Forum in Stuttgart und die NATO-"Sicherheitskonferenz" in München
Am 3./4. Februar findet in Stuttgart das sogenannte World Mobility Forum statt. Hier treffen sich die Eliten einer von Umweltzerstörung und Menschenverachtung geprägten Verkehrspolitik, Damiler-Chrysler, Lufthansa, BMW und andere.
Bahn-Chefstillleger Hartmut Mehdorn, der gerade ein unsoziales neues Preissystem durchgedrückt hat und für sozialrassistische Säuberungen an Bahnhöfen verantwortlich ist, darf als ökologisches Feigenblatt mit teilnehmen.
Wenige Tage später, am 7./8. Februar trifft sich in München die Führungsspitze der Kriegstreiber, die sogenannte “Sicherheitskonferenz” der NATO. Die NATO-Tagung wird von einer BMW-eigenen Stiftung organisiert.
Dass ein Konzern wie BMW sich an beiden Veranstaltungen beteiligt, macht deutlich, dass es sich hier um zwei Seiten der selben Medalliehandelt. Umweltzerstörende Verkehrspolitik benötigt Öl, der Zugang zum Öl muss militärisch gesichert werden. Damiler-Chrysler ist als Rüstungskonzern bekannt. Die Lufthansa verdient durch Abschiebung von Kriegsflüchtlingen an den Folgen der Militärpolitik. Der Flughafen Frankfurt, dessen Kapazität demnächst im Interesse der Lufthansa verdoppelt werden soll, dient auch als Militärflughafen der NATO.
Beim Krieg in Afghanistan und beim bevorstehenden Kriegseinsatz im Irak werden die Interessen besonders deutlich. Schon lange vor dem elften September plante die USA den Bau einer Ölpipeline durch Afghanistan. Der Irak liegt in einer der ölreichsten Regionen der Welt und ist damit immer ein potentielles Sicherheitsrisiko für den Zugang der Industrieländer zu Ölressourcen.
Die hälfte des weltweiten Ölverbrauchs dient dem Autoverkehr. Durch den ungebremsten Ausbau von Autobahnen und Flughäfen wird immer mehr Landschaft zerstört. Der dadurch hervorgerufene Klimawandel trifft in erster Linie Menschen in der sogenannten dritten Welt. Der Abbau von Öl und undichte Ölpipelines zerstört häufig die Lebensgrundlage von Menschen.
Wir werden unseren Protest gegen Krietspolitik und Umweltzerstörung beim World Mobility Forum und bei der NATO-Tagung auf die Straße tragen. Wir fordern:
Abschaffung aller Armeen und Kriegsbündnisse. Auflösung der NATO.
Stopp aller Abschiebungen, offene Grenzen für alle.
Stopp aller Straßenbauprojekte, einstieg in eine ökologische Verkehrswende. Schienen und Fahrradwege statt Straßenbau.
Eine Energiewende weg von fossilen Energieträgern wie Öl, Uran oder Kohle.
Dienstag, 4.2., 16.00 Uhr
Kundgebung gegen das World Mobility Forum
vor der Liederhalle Stuttgart
