Grußwort Prag!
Grußadresse an die Anti-NATO-Demo am 9 Februar in Prag
Liebe Freundinnen und Freunde, Genossinnen und Genossen – Hallo Prag!
Vom 1. bis 3. Februar 2002 fand im Münchner Nobelhotel “Bayerischer Hof” die NATO-Sicherheitskonferenz statt. Bereits im Vorfeld wurden die Konferenz-GegnerInnen kriminalisiert, oppositionelle Strukturen unter Druck gesetzt und schließlich alle Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Konferenz verboten. Trotz dieses über München verhängten “Ausnahmezustandes” sind Tausende nach München gereist und haben sich ihr Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zurückerobert.
Die Versuche, den Protest gegen die Kriegstreiber im “Bayerischen Hof” im Keim zu ersticken, sind eindeutig fehlgeschlagen. Obwohl die Einreise nach München massiv behindert wurde, etwa komplette Busse wieder auf den Heimweg geschickt wurden, beispielsweise aus Wien, Zürich und Berlin, waren wir weit mehr als Zehntausend. Auch die Absicht, über die penetrante Thematisierung der sogenannten Gewaltfrage einen Spaltkeil ins Bündnis zu treiben, schlug fehl.
Ganz im Gegenteil, besonders in der letzten Woche vor der NATO-Sicherheitskonferenz rückte nicht nur das Bündnis enger zusammen, sondern erfuhr sogar durch mehrere stadtfinanzierte Gruppen eine politische Rückenstärkung.
Mit dem Aufruf “Von Genua nach München” wollten wir verdeutlichen, dass die politische Auseinandersetzung nicht isoliert in den Teilbereichsbewegungen geführt werden kann, wenn an den herrschenden Unterdrückungs- und Ausbeutungsverhältnissen gerüttelt werden soll. Die Bekämpfung dieser kapitalistischen Verhältnisse, kann keinen Erfolg haben, wenn nicht auch deren militärisches Durchsetzungsinstrument, die NATO, in den Focus von Protest und Widerstand gerückt wird.
Unser politisches Interesse liegt darin, die GegnerInnen des globalisierten Kapitalismus mit Denen zusammenzubringen, die den “militärischen Arm” desselben, als Schwerpunkt ihrer politischen Auseinandersetzung betrachten. Wir haben die AktivistInnen dieser beiden Bewegungen nach München mobilisiert, um unsere Anliegen gemeinsam auf die Straße zu tragen und den Kriegsplanern aus NATO und EU zu verdeutlichen: “Ihr seid weder hier noch anderswo erwünscht!”
Außerdem haben wir im Rahmen der Internationalen Veranstaltung, einen Ort des Austausches und der gemeinsamen Diskussion schaffen wollen, der über München hinaus die Perspektive einer internationalen Zusammenarbeit eröffnen könnte.
Wir gehen davon aus, dass uns im nächsten Jahr die Anwesenheit der Kriegsstrategen aus NATO und EU erspart bleiben wird. Natürlich ist dies nicht die Lösung des Problems, sie sollen sich auch nicht wo anders treffen können.
Letztendlich geht es um die Auflösung der NATO, überhaupt um die Abschaffung sämtlicher militärischen Interventionsarmeen und -bündnisse.
Wir wünschen Euch eine kraftvolle Demo, wir sehen uns im Herbst in Prag!
